Umweltallianz Hessen

Bündnis für nachhaltige Standortpolitik

Projekte

Projekte der Umweltallianz Hessen - Konkrete Beispiele erfolgreicher Arbeit

Hessischer Klimapakt

Eine zentrale Maßnahme der hessischen Klimaschutzpolitik lief unter dem Dach der Umweltallianz Hessen: Der „Hessische Klimapakt“.

Im Hessischen Klimapakt werden freiwillige, übertragbare und wirtschaftliche Aktivitäten der Unternehmen zum Klimaschutz dargestellt und unter dem Dach der Umweltallianz Hessen koordiniert. Auf dieser gemeinsamen Plattform werden Klimaschutzprojekte der Wirtschaft und Kommunen dargestellt.

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Dabei richtet sich der Blick besonders auf solche Klimaschutzaktivitäten, die ökonomisch effizient, ökologisch wirksam und gesellschaftlich akzeptabel sind.

Dabei geht es vorrangig um Maßnahmen zur Verringerung von CO2-Emissionen durch mehr Effizienz und Ersatz der fossilen durch erneuerbare Energiequellen. So wird die Abhängigkeit von den endlichen, fossilen Energieträgern vermindert und der Standort Hessen wirtschaftlich gestärkt.

Projekte dieser Art sollen sowohl Betriebe als auch Städte, Gemeinden und Landkreise ansprechen, den Dialog eröffnen und somit weitere Akteure mit neuen Ideen und technischen Innovationsansätzen in den Klimapakt aktiv einbeziehen.

Der Klimapakt basiert auf vier Säulen:

  • Beispiele aus Industrie / Gewerbe,
  • Projekte aus Handwerk und Gebäudeschutz,
  • Klimaschutz im Logistik- und Transportsektor,
  • Kommunaler Klimaschutz

Kommunen und Unternehmen testen emissionsfreien Lieferverkehr

Dieses Pilotprojekt, zeigt in beispielhafter Weise auf, wie Klimaschutz aktiv umgesetzt wurde:
In 2007 wurde das Projekt „Kommunen und Unternehmen testen emissionsfreien Lieferverkehr“ offiziell gestartet. In diesem Feldversuch wurden zwei Nullemissions Kleintransporter (Citroen Berlingo) für eine Dauer von je 20 Monaten zur Verfügung gestellt. Bewerber konnten diese Fahrzeuge jeweils einer Woche kostenlos testen. Die Reichweite beträgt 50 bis 80 Kilometer pro Batterieladung in Abhängigkeit von Fahrweise und Außentemperatur. Der Energieverbrauch entspricht circa einem Äquivalent von zwei Litern Kraftstoff pro 100 km und Null Gramm CO2.

Beide Fahrzeuge wurden in insgesamt 40 Städten und Gemeinden aus ganz Hessen eingesetzt, in der Regel vierwöchigen Nutzungsdauer. Die Standorte waren so gewählt (nicht weiter als 50 km von einander entfernt), dass die Überführung des Fahrzeugs jeweils zum Monatsende auf eigener Achse erfolgen konnte; natürlich emissionsfrei. In der Regel wurde das Fahrzeug zunächst der Kommune übergeben und in der ersten Woche des Testzeitraumes von den Mitarbeitern selbst gefahren. So konnten die ersten Probanden schon mit eigener Erfahrung die anschließenden Nutzer (lokalen Gewerbetreibenden) in die Besonderheiten des Fahrzeugs einweisen. Alle Beteiligten konnten durch das Sammeln eigener Erfahrung für sich selbst eine Entscheidungsgrundlage für den möglichen Einstieg in eine emissionsfreie Mobilität generieren.

Jeweils zum Monatswechsel fand ein Treffen statt mit allen Nutzern des abgeschlossenen Versuchszeitraumes. Gemeinsam wurden die Erfahrungen beschrieben sowie Anregungen, Wünsche und Kritik gesammelt.
Die Übergabetermine wurden dazu genutzt, die Presse einzuladen. Viele Bürgermeister und Landräte haben sich auf diesem Weg mit dieser neuen Mobilitätsform vertraut gemacht.

Zusammenfassung der Ergebnisse

Das elektrische Fahren hat alle begeistert! Es war für die Nutzer ein neues und angenehmes Gefühl fast lautlos, ohne Emissionen und ohne Kuppeln und Ruckeln übers Land, von Ort zu Ort oder auch durch die Stadt zu fahren. Alle Einsatzbereiche konnten von den Vorteilen des Elektroautos profitieren.
Natürlich gab es auch Kritik, Unsicherheiten und Missfallen. Zum Glück konnten aber die meisten Fälle durch eine telefonische Klärung der besonderen Nutzungsbedingungen (Ladekabel entnehmen und Ladeklappe schließen vor dem Losfahren, Zündschlüssel bis zum Anschlag umdrehen oder erst den Leerlauf einlegen und dann starten) gelöst werden.

Die Beschleunigungsfähigkeit der Elektroautos wurde überwiegend als ausreichend angesehen.

Die Mehrheit der Nutzer waren von der technischen Lösung Elektroauto überzeugt und konnte sich vorstellen, ein Elektroauto zu kaufen. Dabei würden die Meisten einen Kaufpreis in Höhe des Kaufpreises eines konventionellen Autos akzeptieren. Viele wären aber auch bereit ein Elektroauto zu einem höheren Kaufpreis zu erwerben.
Die Ergebnisse des Pilotprojektes dienen als Grundlage für das Projekt „Hessen Modellland für Elektromobilität“ im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie.

Industriepark

Die Unternehmens- und Betriebsstrukturen der Industrie haben sich grundlegend verändert. Große Unternehmen, insbesondere Chemiewerke, die früher unter der Betreiberverantwortung eines Unternehmens standen, wurden in heterogene Chemie- oder Industrieparks umgewandelt, in denen verschiedene Unternehmen als rechtlich eigenständige Gesellschaften die Produktion weiter betreiben.

Diese Unternehmen nutzen auf der Grundlage privatrechtlicher Verträge die vom Industrieparkbetreiber zur Verfügung gestellten Infrastruktureinrichtungen und Dienstleistungen, wie z. B. Werksschutz, Werksfeuerwehr, Wasser- und Energieversorgung sowie Abwasser- und Abfallentsorgung.

Mit der Einrichtung eines Industrieparks verändern sich im Allgemeinen die Betreiberverantwortung und die nachbarrechtlichen Beziehungen der nunmehr eigenständigen Unternehmen. Zugleich ergeben sich für den Vollzug umweltrechtlicher Vorschriften grundsätzliche Fragen und Probleme.

Im Bereich des Abfall-, Immissionsschutz- und Wasserrechts gibt es eine Vielzahl von Vollzugsfragen – Stichworte sind Andienungs- oder Überlassungspflichten für Abfälle zur Beseitigung, Nachweispflichten, Abfallwirtschaftskonzepte und –bilanzen, Verrechnung von Aufwendungen Dritter für Abwasserbehandlungsanlagen, Emissionserklärung, Zulässigkeit und Rechtsfolgen einer Teilung von Anlagen der 4. BImSchV, Immissionsschutzrechtliche Anforderungen zum Schutz der Nachbarschaft vor Lärm- und Geruchsimmissionen.

Um diese schlagwortartig skizzierten Vollzugsprobleme zu lösen, hat im Rahmen der Umweltallianz Hessen der Arbeitskreis „Industrieparks in Hessen”, derartige Vollzugsfragen identifiziert, bewertet und darauf aufbauend rechtmäßige und zugleich zweckmäßige Lösungen zu entwickeln. In einer Broschüre wurden die aufgezeigten Vollzugsprobleme und Beratungsergebnisse erläutert und allgemeingültige Handlungsempfehlungen im Sinne einer ganzheitlichen Bewertung für den umweltrechtlichen Vollzug gegeben.

Rohstoffsicherungskonzept

Ein Genehmigungsverfahren für den Abbau mineralischer Rohstoffe birgt – wie auch die langfristige landesplanerische Sicherung von Rohstoffvorsorgeflächen – ein beträchtliches Konfliktpotenzial. Dieses ist hauptsächlich in konkurrierenden Nutzungsansprüchen an die entsprechenden Flächen begründet.

Um solche Konflikte zu vermeiden wurde unter dem Dach der Umweltallianz ein umfassender Bericht zur Rohstoffsicherung in Hessen erarbeitet.

Er enthält aktuelle Daten und Informationen zu den verschiedenen Rohstoffvorkommen in Hessen, zeigt aber vor allem eine Fülle von Instrumentarien und Lösungsmöglichkeiten bei der Ausweisung von Flächen für die Rohstoffwirtschaft bei Nutzungskonflikten auf.

Im Projekt haben Vertreter der Steine und Erden-Industrie und der Behörden eng zusammengearbeitet, um für Hessen ein solides, auch der wirtschaftlichen Bedeutung der Rohstoffgewinnung und -versorgung gerecht werdendes Rohstoffsicherungskonzept zu erstellen. Es stellt das Rohstoffpotenzial des Landes und die Möglichkeiten und Probleme seiner Sicherung und Nutzung zusammenfassend dar und berücksichtigt dabei:

  • die planerische Rohstoffsicherung durch die Regionalplanung,
  • die Verbesserung der fachlichen Informationslage sowie
  • die Optimierung von Kommunikation und Wissenstransfer.

Durch das Rohstoffsicherungskonzept soll erreicht werden, die Notwendigkeit der planerischen Rohstoffsicherung in der Öffentlichkeit stärker bewusst zu machen. Es richtet sich vornehmlich an Personengruppen, die direkt oder indirekt mit Entscheidungen über Rohstoffsicherung und Abbauvorhaben befasst sind:

  • Entscheidungsträger in Kommunal- und Landespolitik,
  • Landwirtschafts-, Forst-, Naturschutz- und Wasserwirtschaftsverwaltung,
  • Träger Öffentlicher Belange,
  • Beiräte und Ausschüsse mit flächenbezogenen Aufgaben,
  • Betriebe der Steine und Erden-Industrie sowie
  • Planungsbüros.

Rohstoffsicherung bedeutet Planungs- und Investitionssicherheit für Unternehmen und Kommunen und sie bedeutet Daseinsvorsorge für künftige Generationen, denn eine überbaute Lagerstätte ist für die Rohstoffversorgung verloren.

Mineralische Rohstoffe sind als natürliche Grundstoffe eine wichtige Säule für die wirtschaftliche Entwicklung in Hessen und den Lebensstandard seiner Bevölkerung.
In diesem Sinne leistet das Rohstoffsicherungskonzept einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung Hessens.