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EcoDialog
Betriebe und Behörden im Dialog
Immer häufiger und schneller ändern sich die technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen, mit denen nicht nur Behörden, sondern vor allem die Gewerbetreibenden und die Industrie, aber auch Kommunen, Verbände und Anlagenplaner umgehen müssen. Um diesem wachsenden Informationsbedarf gerecht zu werden, haben es sich die Regierungspräsidien zur Aufgabe gemacht, im Rahmen der Umweltallianz Hessen zeitnah über wesentliche Rechtsänderungen zu informieren.
Das Team Umweltallianz bei den Regierungspräsidien Kassel , Darmstadt und Gießen veranstalten u. a. aus diesem Grund im Rahmen der Umweltallianz Hessen unter dem Begriff „Eco-Dialog – Betriebe und Behörden im Dialog“ Informationsveranstaltungen aus dem Bereich Umwelt- und Arbeitsschutz. Seit 2001 sind mittlerweile 17 Veranstaltungen mit bis zu 200 Teilnehmern je Veranstaltung durchgeführt worden.
Dieser „Dialog“ gehört zu den Bausteinen, die zu einem vertrauensvollen und partnerschaftlichen Umgang zwischen den Teilnehmern, den Regierungspräsidien und den am Fachdialog beteiligten Institutionen und Referenten beiträgt und in dieser Art in besonderer Weise auch den Zielen der Umweltallianz Hessen entspricht.
Die Fachdialoge in den unterschiedlichen Themenfeldern dokumentieren die Fortsetzung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten. Ziel ist es, durch kompetente Vorgehensweise einerseits dem gesetzlichen Anspruch Genüge zu tun, andererseits aber auch Wege aufzuzeigen, um mit der Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse eine Minderung des Kosten- und Verwaltungsaufwands bei Genehmigung und Betrieb für alle Beteiligten herbeizuführen.
Ein weiterer wichtiger Baustein der Kommunikation ist das RPU Wiesbaden Journal .
Das RPU Wiesbaden Journal ist seit seiner ersten Ausgabe vom März 2000 eine dauerhafte Einrichtung der Wiesbadener Arbeitsschutz- und Umweltabteilung des Regierungspräsidiums Darmstadt und ein angesehenes Info-Medium geworden. Sämtliche Ausgaben finden sich auf der Website des Regierungspräsidiums Darmstadt unter RPU-Journal .
Es informiert die gewerblichen und kommunalen „Kunden“ über aktuelle Entwicklungen und wichtige Themen im Umweltrecht und in der Umweltverwaltung und dient auch dazu, die behördliche Arbeit darzustellen und transparent zu machen. Dabei werden die Medienbereiche Abfall, Arbeitsschutz, Bergbau, Immissionsschutz, Landesgewerbearzt und Wasser inklusive Boden berücksichtigt. Es werden Informationen über Veröffentlichungen, Rechtsänderungen, technische Neuerungen und organisatorische Änderungen in der Behörde gegeben und Hinweise auf gesetzliche Mitteilungspflichten, das Inkrafttreten von neuen Vorschriften, aber auch auf anstehende Termine und Veranstaltungen aufgenommen. Das RPU Wiesbaden Journal kommt je nach Bedarf heraus, mindestens jedoch in jedem Kalenderhalbjahr einmal. Zu aktuellen Themen erscheinen auch Spezialausgaben.
Die Sonderausgabe des RPU Journals vom April 2011 zum Thema Erdwärme können hier ansehen RPU-Journal Erdwärme oder über das Regierungspräsidium beziehen.
Es informiert die gewerblichen und kommunalen „Kunden“ über aktuelle Entwicklungen und wichtige Themen im Umweltrecht und in der Umweltverwaltung und dient auch dazu, die behördliche Arbeit darzustellen und transparent zu machen. Dabei werden die Medienbereiche Abfall, Arbeitsschutz, Bergbau, Immissionsschutz, Landesgewerbearzt und Wasser inklusive Boden berücksichtigt. Es werden Informationen über Veröffentlichungen, Rechtsänderungen, technische Neuerungen und organisatorische Änderungen in der Behörde gegeben und Hinweise auf gesetzliche Mitteilungspflichten, das Inkrafttreten von neuen Vorschriften, aber auch auf anstehende Termine und Veranstaltungen aufgenommen. Das RPU Wiesbaden Journal kommt je nach Bedarf heraus, mindestens jedoch in jedem Kalenderhalbjahr einmal. Zu aktuellen Themen erscheinen auch Spezialausgaben.
Die Sonderausgabe des RPU Journals vom April 2011 zum Thema Erdwärme können hier ansehen RPU-Journal Erdwärme oder über das Regierungspräsidium beziehen.
Veranstaltungen im Rahmen von EcoDialog:
Internationaler Tag gegen Lärm
Der diesjährige Internationale Tag gegen Lärm am 28. April stand unter dem Motto "Kostbare Ruhe - Teurer Lärm" und fand beim Regierungspäsidium Darmstadt in dessen Wiesbadener Arbeitsschutz - und Umweltabteilung statt. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier RPU Wiesbaden Journal in der 21. Ausgabe des RPU Wiesbaden Journals.
Lärmaktionsplanung in der Praxis
Gesetzliche Grundlagen und Informationen zur praktischen Umsetzung an Straße und Schiene konnten interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer am 30. Juni 2009 im Regierungspräsidiums Kassel zum Thema Lärmaktionsplanung in Nordhessen erhalten.
In der Veranstaltungsreihe „ECO-Dialog - Betriebe und Behörden im Dialog“ hat das Regierungspräsidium Kassel nunmehr die 20. Informationsveranstaltung zu unterschiedlichen und jeweils aktuellen Themenbereichen durchgeführt.
Edgar Freund, Leiter der Abt. II Abfallwirtschaft, Bergbau, Klima und Immissionsschutz, im Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Ernst Bergbauer, Leiter der Abteilung III Umwelt- und Arbeitsschutz des Regierungspräsidiums Kassel, begrüßten die mit ca. 80 Teilnehmern gut besuchte Veranstaltung.
Die Veranstaltungsreihe „ECO-Dialog - Betriebe und Behörden im Dialog“gehört zu den Bausteinen der Umweltallianz Hessen, die zu einem vertrauensvollen und partnerschaftlichen Umgang zwischen dem Regierungspräsidium Kassel und den beteiligten Institutionen beitragen können. Damit wird neben dem über Ortsgrenzen hinausgehenden Bündelungsaspekt eine weitere Grundlage für eine erfolgreiche Vermeidung und Verminderung von Umgebungslärm geschaffen. Das Motto lautet Kooperation statt Konfrontation.
Die Veranstaltung bot nicht nur die Gelegenheit zur Diskussion mit Vertretern des Umweltbundesamtes (UBA) und des Eisenbahnbundesamtes (EBA). Erstmalig war die Beteiligung und Mitwirkung einer Bürgerinitiative gegeben, die neben Vertreterinnen und Vertretern aus dem Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG), dem Amt für Straßen und Verkehrswesen Kassel (ASV), dem Hessischen Umweltministerium (HMUELV) sowie dem Regierungspräsidium Kassel den Stand der Lärmaktionsplanung aus eigener Sicht beschrieben hat.
Lärm, verursacht durch Straßen-, Flug- oder Schienenverkehr, Industrie, Gewerbe, Handwerk und Freizeitaktivitäten, stellt eines der wichtigsten lokalen Umweltprobleme dar. Dessen Vermeidung oder Verminderung durch gezielte und koordinierte Lärmminderungsmaßnahmen hatte bisher eine geringere Priorität gegenüber Aktivitäten in den Bereichen Abfall, Luft und Wasser. Lärmminderungsmaßnahmen gewinnen jedoch zunehmend an Bedeutung.
Mit der Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) wurde die europäische Umgebungslärmrichtlinie in deutsches Recht überführt und im sechsten Teil des BImSchG in den §§ 47a ff unter Lärmminderungsplanung konkretisiert.
In Hessen sind die Regierungspräsidien nach § 47d Abs.1 BImSchG zuständig für die Aufstellung von Lärmaktionsplänen. Sie erarbeiten die erforderlichen Maßnahmen im Einvernehmen mit den für Anordnungen und sonstige Entscheidungen zuständigen Behörden.
Mit der Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm wird diesem Bedürfnis im Bereich Verkehrslärm Rechnung getragen. In diesem Zusammenhang sollen gemeinsam Konzepte festgelegt werden, die schädliche Umwelteinwirkungen einschließlich Belästigungen durch Umgebungslärm verhindern oder mindern sollen.
Darüber hinaus wird gefordert, dass den Bürgern leicht zugängliche Informationen über den Zustand der Umwelt zur Verfügung gestellt werden. Der Kontext zwischen sozialen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Aspekten soll dabei dargelegt werden, um generell die Förderung des Umweltbewusstseins zu steigern.
Die gut vorbereiteten Fachvorträge der Veranstaltung zur Lärmaktionsplanung, die Sie der Internetseite des RP Kassel unter den Beiträgen der Umweltallianz Hessen entnehmen können, waren mit kompetenten Fachleuten aus den jeweiligen Zuständigkeitsbereichen besetzt. Diese informierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den aktuellen Stand der Bearbeitung und über die notwendige Vorgehensweise zur Identifizierung der Lärmschwerpunkte.
Neben der Klärung von konkreten Fragen zur Lärmaktionsplanung sowie deren Weiterentwicklung im Rahmen einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit waren sich alle Beteiligten darüber im Klaren, dass die Umsetzung der Lärmaktionsplanung ein prozessorientiertes Denken und Handeln von allen Beteiligten verlangt und dieser Prozess gerade erst begonnen hat.
Tankstellen-Informationstage
Am 27./28. September 2010 wurden die Tankstelleninformationstage vom Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden gemeinsam mit dem Hessischen Sozialministerium in Zusammenarbeit mit folgenden Partnern durchgeführt:
- Firma Tokheim Göhler, als bedeutender Dienstleister auf dem Gebiet der Tankstellen-Technik,
- TÜV Technische Überwachung Hessen GmbH, als zugelassene Überwachungsstelle und dem
- Verein Deutscher Gewerbeaufsichtsbeamten (VDGAB e.V.), Sektionen Rheinland Pfalz und Hessen.
Im Rahmen der Veranstaltung wurden aktuelle Informationen zum Stand der Technik aus dem Bereich der Betankung von Fahrzeugen an öffentlichen Tankstellen vermittelt. Dabei wurden die Voraussetzungen für eine sichere Betankung von Wasserstoff-Fahrzeugen ebenso vorgestellt wie die aktuellen Forschungsergebnisse hinsichtlich der Optimierung von Flüssiggasantrieben in Kfz. Flüssiggas ist wohl derzeit unter Berücksichtigung aller Aspekte (Ökobilanz, Kosten/Nutzen-Verhältnis, Emissionswerte) die beste Alternative zu Benzin und Diesel.
Weitere Informationen und Hintergründe finden Sie hier: Tankstelleninfotage
